Protokolle

Bericht der 82. Generalversammlung vom 8./9. Mai 2009 in Locarno

Am 8. Mai 2009 um 13.30 Uhr wird die 82. Generalversammlung des Schweizerischen Ver-bandes für Zivilstandswesen im Sala Congressi von Locarno-Muralto durch die Präsidentin Frau Beatrice Rancetti eröffnet. Es waren viele Mitglieder aus allen Landesteilen der Schweiz anwesend.

Über den statutarischen Teil, welcher eine Stunde dauerte, wird ein separates Protokoll geführt.

Nach einer erfrischenden Kaffeepause durften wir uns das Referat „Erleichterte Einbürge-rung Ablauf / Voraussetzungen / Hindernisse / Nichtigerklärung", vorgetragen von Frau Denise Hänni, Sektionschefin Bundesamt für Migration BFM/Sektion Einbürgerungen, anhören. 34'965 neue Einbürgerungsgesuche registrierte der Bund im vergangenen Jahr. Davon sind rund zwei Drittel der Gesuche ordentliche Einbürgerungen und rund ein Drittel Gesuche um erleichterte Ein- oder Wiedereinbürgerungen. Die Gesuche um erleichterte Einbürgerungen werden in der Regel direkt beim Bundesamt für Migration eingereicht. Die formelle Prüfung und die materiellen Einbürgerungsvoraussetzungen erfolgen durch den Bund.

Der Ablauf, die Voraussetzungen, die Hindernisse und die Nichtigerklärung einer erleichter-ten Einbürgerung werden im Detail aufgezeigt. Aufmerksam folgten die Anwesenden dem informativen Vortrag.

Anschliessend erläuterte Walter Grossenbacher, Geschäftsführer KAZ, das aktuelle Thema „Betriebsorganisation Infostar / Standortbestimmungen und Zukunftsperspektiven". Die Ausgangslage, Problemstellungen, Ziele, Lösungen, Haltung des Vorstandes der KAZ, Vernehm-lassung der Kantone, Entscheide der Jahresversammlung, das Rechtliche und schlussendlich das Fazit wurden aufgezeigt.

Das Informatisierte Standesregister ist seit 1.7.2004 in Betrieb. Die Personendaten stehen dem Zivilstandsdienst und durch Schnittstellen anderen (Bundes-)Stellen zur Bearbeitung (bzw. zur Einsichtnahme) zur Verfügung. Die Problemstellung ist, dass die weisungsbefugte Oberaufsicht und die Infostar-Betreiber bei ein und derselben Stelle sind (EAZW bzw. BJ). Das Ziel ist die Entflechtung durch Überführung von Infostar in eine aktions- und reaktionsfähige Organisation. An der ausserordentlichen Generalversammlung der KAZ wird über eine Bundes- oder Kantonslösung entschieden. Das Fazit ist, dass der Handlungsbedarf anerkannt ist, weitere Abklärungen erforderlich und eingeleitet sind und dass die Umsetzung per 1.1.2011 geplant ist. Gespannt wurde den Äusserungen von Walter Grossenbacher gefolgt.

Dieser spannende Tag wurde durch „Aktuelles aus dem Eidg. Amt für Zivilstandswesen" durch Herr Mario Massa, Vorsteher EAZW, abgerundet. Es wird aufgezeigt, dass im Jahre 2008 sage und schreibe 625 Seiten Weisungen, Kreisschreiben, Fachprozesse und Programmhandbücher verfasst wurden. Im Jahr zuvor waren es rund 900 Seiten Text. Der Umfang dieser Arbeiten hat bereits Ende 2007 eine Reaktion des Schweizerischen Verbandes für Zivilstandswesen provoziert. Dieser Hilferuf durch den Verband  nimmt der Sprechende als Aufhänger, um daraus einige grundsätzliche Gedanken zum Zustand und zum Wandel des schweizerischen Zivilstandsdienstes und des Berufsbildes der Zivilstandsbeamtin und des Zivilstandsbeamten zu machen. Eines der ersten Kreisschreiben (damals noch vom Bundesrat erlassen) war datiert vom 17. September 1875. Die Zeiten haben sich geändert. Das Zivilstandswesen ist professionalisiert und wird nicht mehr von Laien im Nebenamt geführt. Die heutigen Beamtinnen und Beamten können sich weniger denn je auf die Reproduktion von in Musterordnern vorexerzierten Beispielen beschränken, sondern wenden direkt Gesetze, Verordnungen und insbesondere Verwaltungsermessen an. Sie sind juristisch tätig und es liegt in der Professionalität der Beamtinnen und Beamten, sich in der nicht mehr leicht zu überblickenden Dokumentation zurechtzufinden und auch Lücken in eigener Verantwortung zu schliessen. Es liegt auf der Hand, dass der seit 2003 eingetretene, grundlegende Struktur- und Medienwandel nicht mit einigen wenigen Massnahmen der Aufarbeitung der bis zu 130-jährigen Dokumentation (Weisungen, Kreisschreiben, Fachprozesse, Programmhandbücher) zu bewerkstelligen ist; auch nicht mit einer bloss neu gefassten Gruppierung und besseren Strukturierung. Über und vor allem anderen steht der Anspruch auf Professionalität der Zivilstandsbeamtinnen und Zivilstandsbeamten. Sie müssen in Zukunft mehr denn je in der Lage sein, in einer sich durch Komplexität auszeichnenden, sich in Teilbereichen durchaus widersprechenden Rechts- und Sozialrealität, zurechtzukommen. Als Gegenstück zum Anspruch auf ihre Professionalität steht aber der berechtigte Anspruch, ihnen professionelle Arbeitsmittel zur Verfügung zu stellen. Diesem Anspruch werden sich alle Verantwortlichen im Zivilstandsdienst stellen müssen.

Um 19.00 Uhr trafen wir uns dann im Castello-Visconteo zum gemeinsamen Aperitif. Dieser wurde von der Gemeinde Locarno offeriert. An dieser Stelle noch einmal recht herzlichen Dank an die Gemeinde Locarno. Während dem Apero wurde über das Gehörte vom Nachmittag diskutiert und alte Bekannte fanden sich wieder. Um 19.45 Uhr warteten Busse auf die plaudernde Schar um uns nach Brissago zu führen. Das Abendessen war im Centro Dannemann in Brissago, der ehemaligen Tabakfabrik. Der festlich hergerichtete Saal sorgte für das perfekte Ambiente um den Abend so richtig geniessen zu können. Eine Dame war damit beschäftigt, Cigarren herzustellen und wie könnte es anders sein, geraucht wurde mit einer grossen Genüsslichkeit. Die Zeit verging schnell.

Und es war bald Samstag, 9. Mai 2009.

Um 09.15 Uhr trafen wir uns wieder im Sala Congressi von Locarno-Muralto und Herr Urs Fischli, Chef Sektion Bürgerrecht, Bundesamt für Migration BFM hielt seinen Vortrag „Änderung des Bürgerrechtsgesetzes – Unterwegs zu einem zeitgemässen Einbürgerungsverfahren".

Ziele der Revision, Verfahrensvereinfachungen, Eignungsvoraussetzungen, Verbesserung der Entscheidgrundlagen und Zulassungskriterien wurden im Detail aufgezeigt.

Um 10.30 Uhr war es dann soweit. Roland Peterhans, Susanne Oechslin und Daniel Bugeda führten eine szenische Darstellung über das Thema „Scheinehe" auf. Roland Peterhans spielte den Zivilstandsbeamten und Susanne Oechslin und Daniel Bugeda das Traumpaar. Diese Darstellung rundete den „Theorieteil" auf eine humorvolle und unterhaltende Art ab und sie konnten alle ihre schauspielerischen Fähigkeiten unter Beweis stellen. Es war ein gelungener Sketch. Danke.

Zum Schluss genossen alle noch das gemeinsam Mittagessen im Hotel La Palma in Locarno. Während dem Essen wurde noch einmal viel geschwatzt und Gedanken ausgetauscht.

Es war ein gelungener Anlass. Allen die an der Organisation und Durchführung beteiligt waren ein grosses MERCI.

Juli 2009 / sc

Sitzung des Vorstandes vom 05.06.2008 in Sion

Der Vorstand des Schweizerischen Verbandes für Zivilstandswesen tagte am 05.06.2008 in Sion und befasste sich unter anderem mit folgenden Themen:

Neues Vorstandsmitglied

Für den Einsitz im Vorstand konnte Chiapparino Doris, ZA Lugano, als Vetreterin der italienischen Schweiz gewonnen werden.

Geschäftsstelle SVZ

Der SVZ beauftragt den Verein Berufsschule für Verwaltung Bern mit der Führung der Geschäftsstelle des Schweizerischen Verbandes

Neue Einzelmitglieder

Folgende Personen wurden als Einzelmitglieder in den SVZ aufgenommen:

- Chappuis Claude, ZA Delémont

- Hablützel Andrea, ZA Dornach

- Vetter Sarah, ZA Ebikon

Folgende Personen haben den Austritt gegeben und werden künftig in den kantonalen Verbänden als Mitglieder geführt:

- Renggli Barbara, Ebikon

- Bösch Karin, Meilen

Zeitschrift für Zivilstandswesen (ZZW)

Die ZZW wird in der bestehenden Form beibehalten. Die Rechnung für die ZZW wird künftig in der Gesamtbuchhaltung des SVZ aktiviert.

GV 2009

Als Ort für die GV 2009 ist Locarno vorgesehen. Datum: 08. und 09.05.2009.

Der stellvertretende Protokollführer

Pescio Gian Carlo

Chur, 01.07.2008

Sitzung des Vorstandes vom 03. Mai 2007 in Olten

An seiner letzten Sitzung tagte der Vorstand des SVZ in Olten und befasste sich unter anderem mit folgenden Themen:

Beim bernischen und beim zürcherischen Kantonalverband sind Wechsel in den Präsidien zu ver­zeichnen; der bernische Verband wird neu von Paul Neuenschwander, ZA Courtelary, angeführt. Im Kanton Zürich steht neu Daniel Bugeda vom ZA Winterthur dem Verband vor.

Vernehmlassung „Ausführungsbestimmungen zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer, Teilrevision Asylgesetz"

Unser Verband wurde eingeladen, sich zum neuen Ausländergesetz vernehmen zu lassen und hat gestützt auf die Eingaben der Kantonal- und Regionalverbände zuhanden des Bundesamtes für Migration die entsprechende Stellungnahme ausgearbeitet. Darin wurde im Besonderen darauf hingewiesen, dass der SVZ grundsätzlich hinter der Schaffung einer Gesetzesgrundlage stehe, die Ausübung der angedachten Polizeifunktion jedoch in aller Form ablehne. Vielmehr sei eine vermehrte Zusammenarbeit der Zivilstandsämter mit den Migrationsämtern wünschenswert.

Berufsschule für Verwaltung

Die Leistungsvereinbarung zwischen dem SVZ und der Berufsschule für Verwaltung wurde disku­tiert und mit kleinen Anpassungen genehmigt. Inhalt dieser Vereinbarung bildet im Besonderen der Auftrag an die Berufsschule, die Ausbildungen sowie die Prüfung der Fachrichtung „Zi­vilstandsbeamter/in" zur Erlangung des eidg. Fachausweises durchzuführen.

Mitgliederbeitrag

Der Verbandsbeitrag für den SVZ verbleibt auch für kommendes Jahr bei CHF 20.--.

 
Sitzung des Vorstandes vom 01. März 2006 in Luzern
 

Diese Sitzung fand in Luzern statt. Dabei hat sich der Vorstand insbesondere mit folgenden The­men auseinandergesetzt:
 
Nachfolge im EAZW
Nach langer Suche wurde mit Herrn Mario Massa ein würdiger Nachfolger für den scheidenden Vorsteher des Eidgenössischen Amtes für Zivilstandswesen, Herr Martin Jäger, gefunden werden.
 
Homepage
Seit einiger Zeit ist bekanntlich unter
www.zivilstandswesen.ch
www.etatcivil.ch
www.statocivile.ch
die Homepage unseres Verbandes aufgeschaltet. Erfreulich sind die zahlreichen positiven Reak­tionen aus dem In- und Ausland, welche an dieser Stelle bestens verdankt werden.
Um den Inhalt der Seite auch in Zukunft möglichst interessant zu gestalten, sind alle Zivilstandsbe­amtInnen aktiv aufgefordert, Neuigkeiten bzw. interessante Artikel dem Redaktionsverantwortli­chen Willi Heussler zukommen zu lassen.
Weiter werden alle Aufsichtsbehörden gebeten, die Mail­adressen den ihrem Kanton zugehörigen Zivilstandsämter der Präsidentin Beatrice Rancetti in ge­eigneter Art und Weise zuzustellen.
 
Rechnung 2005
Die Rechnung 2005 schliesst mit einem Verlust von CHF 6'155.22 ab. Das Verbandsvermö­gen hat per 31.12.2005 auf CHF 433'493.66 abgenommen. Die Rechnung wird genehmigt und an den Kas­sier Ernst Isler verdankt.
Ab 01.01.2007 werden beim Drucksachenbezug die folgenden Preisaufschläge vorgesehen:
 

Budget 2007
Das Budget für das Jahr 2007 wird nach eingehender Diskussion und einigen Anpassungen mit dem Antrag zur Genehmigung zuhanden der Generalversammlung mit einem Verlust von CHF 31'900.-- abgesegnet.
 

Vernehmlassung Partnerschaftsgesetz (PartG)
Die Kantonal- und Regionalverbände sind eingeladen worden, sich über die Aenderungen in der Zivilstandsverordnung im Hinblick auf das Inkrafttreten des Partnerschaftsge­setzes auf den 01.01.2007 vernehmen zu lassen. Reaktionen sind aus den folgenden Verbänden eingegangen (TI / GR / BL / AG / SG-Appenzell / ZH / NE und Jura bernois)
Die eingegangenen Stellungnahmen bzw. Aenderungsvorschläge sind durch unseren Verband zusammengefasst und in einer entsprechenden Stellungnahme zuhanden des EAZW eingereicht worden.
 
Wohlen, 05..05.2006
Reto Wassmer, Protokollführer

Sitzung des Vorstandes vom 12./13. September 2006 in Zürich
 
Diese zweitägige Sitzung fand in Zürich statt. Der Vorstand des SVZ hat sich dabei insbesondere mit den folgenden Themen befasst:
 
Aufnahme Einzelmitglieder
Als neue Einzelmitglieder wurden einstimmig die folgenden Personen in den SVZ aufgenommen

• Mirjam Lustenberger (ZA Küssnacht SZ)
• Damiano Ferrari (ex ZA Massagno TI)

Generalversammlung 2007
Die 80. Generalversammlung unseres Verbandes findet am 28. und 29. September 2007 in Zürich statt und wird zusammen mit dem SVEK (Schweizerischer Verband der Einwohnerkontrollen) organisiert und durchgeführt. Wir dürfen uns schon heute auf ein sehr interessantes Programm freuen.
 

Neue Struktur Vorstand
Einmal mehr hat sich der Vorstand eingehend mit der Einführung einer Geschäftsstelle auseinandergesetzt. Der Vorstand hatte in der Vergangenheit und wird vor allen auch in Zukunft enorme Arbeiten zu bewältigen haben, wobei die Vorstandsmitglieder kaum mehr in der Lage sind, allen Verpflichtungen und Erwartungen gerecht zu werden.
Eine Geschäftsstelle, welche dem Vorstand viele Organisations- und Koordinationsaufgaben abnimmt, scheint deshalb immer mehr unabdingbar.
 
Generalversammlung
Die Generalversammlung soll künftig vermehrt einer eigentlichen Fachtagung gleichkommen. Der gesellschaftliche Aspekt darf dabei jedoch klar nicht zu kurz kommen. Um auch in Zukunft bestehen zu können und für die TeilnehmerInnen weiterhin attraktiv und interessant zu bleiben, wurde deshalb auch die Struktur der Generalversammlung unseres Verbandes grundsätzlich überdacht.
Es scheint sinnvoll, die Versammlung in Zukunft auf 2 Tage zu reduzieren und die Austragungsorte zentral zu wählen.
 
Ausbildungswesen
Nach einem hinlänglich bekannten Rückschlag darf festgestellt werden, dass das Ausbildungswesen „Zivilstandswesen Schweiz" nun wieder in gelenkten Bahnen verläuft und die Zukunft einer schweizweit angestrebten einheitlichen Ausbildung somit gesichert ist.
 
Alle Kurse (Grundkurse, Vorbereitungskurse und Fachprüfungen) sind organisiert, und die ReferentInnen haben sich bereit erklärt, erneut mitzumachen.
 
Am 07. September 2006 fand in Lenzburg AG die erste Zertifikatsübergabe für die 3 Grundkurse statt.
 
Wohlen, 04.12.2006
Reto Wassmer, Protokollführer