Bericht der 82. Generalversammlung vom 8./9. Mai 2009 in Locarno
Am 8. Mai 2009 um 13.30 Uhr wird die 82. Generalversammlung des Schweizerischen Ver-bandes für Zivilstandswesen im Sala Congressi von Locarno-Muralto durch die Präsidentin Frau Beatrice Rancetti eröffnet. Es waren viele Mitglieder aus allen Landesteilen der Schweiz anwesend.
Über den statutarischen Teil, welcher eine Stunde dauerte, wird ein separates Protokoll geführt.
Nach einer erfrischenden Kaffeepause durften wir uns das Referat „Erleichterte Einbürge-rung Ablauf / Voraussetzungen / Hindernisse / Nichtigerklärung", vorgetragen von Frau Denise Hänni, Sektionschefin Bundesamt für Migration BFM/Sektion Einbürgerungen, anhören. 34'965 neue Einbürgerungsgesuche registrierte der Bund im vergangenen Jahr. Davon sind rund zwei Drittel der Gesuche ordentliche Einbürgerungen und rund ein Drittel Gesuche um erleichterte Ein- oder Wiedereinbürgerungen. Die Gesuche um erleichterte Einbürgerungen werden in der Regel direkt beim Bundesamt für Migration eingereicht. Die formelle Prüfung und die materiellen Einbürgerungsvoraussetzungen erfolgen durch den Bund.
Der Ablauf, die Voraussetzungen, die Hindernisse und die Nichtigerklärung einer erleichter-ten Einbürgerung werden im Detail aufgezeigt. Aufmerksam folgten die Anwesenden dem informativen Vortrag.
Anschliessend erläuterte Walter Grossenbacher, Geschäftsführer KAZ, das aktuelle Thema „Betriebsorganisation Infostar / Standortbestimmungen und Zukunftsperspektiven". Die Ausgangslage, Problemstellungen, Ziele, Lösungen, Haltung des Vorstandes der KAZ, Vernehm-lassung der Kantone, Entscheide der Jahresversammlung, das Rechtliche und schlussendlich das Fazit wurden aufgezeigt.
Das Informatisierte Standesregister ist seit 1.7.2004 in Betrieb. Die Personendaten stehen dem Zivilstandsdienst und durch Schnittstellen anderen (Bundes-)Stellen zur Bearbeitung (bzw. zur Einsichtnahme) zur Verfügung. Die Problemstellung ist, dass die weisungsbefugte Oberaufsicht und die Infostar-Betreiber bei ein und derselben Stelle sind (EAZW bzw. BJ). Das Ziel ist die Entflechtung durch Überführung von Infostar in eine aktions- und reaktionsfähige Organisation. An der ausserordentlichen Generalversammlung der KAZ wird über eine Bundes- oder Kantonslösung entschieden. Das Fazit ist, dass der Handlungsbedarf anerkannt ist, weitere Abklärungen erforderlich und eingeleitet sind und dass die Umsetzung per 1.1.2011 geplant ist. Gespannt wurde den Äusserungen von Walter Grossenbacher gefolgt.
Dieser spannende Tag wurde durch „Aktuelles aus dem Eidg. Amt für Zivilstandswesen" durch Herr Mario Massa, Vorsteher EAZW, abgerundet. Es wird aufgezeigt, dass im Jahre 2008 sage und schreibe 625 Seiten Weisungen, Kreisschreiben, Fachprozesse und Programmhandbücher verfasst wurden. Im Jahr zuvor waren es rund 900 Seiten Text. Der Umfang dieser Arbeiten hat bereits Ende 2007 eine Reaktion des Schweizerischen Verbandes für Zivilstandswesen provoziert. Dieser Hilferuf durch den Verband nimmt der Sprechende als Aufhänger, um daraus einige grundsätzliche Gedanken zum Zustand und zum Wandel des schweizerischen Zivilstandsdienstes und des Berufsbildes der Zivilstandsbeamtin und des Zivilstandsbeamten zu machen. Eines der ersten Kreisschreiben (damals noch vom Bundesrat erlassen) war datiert vom 17. September 1875. Die Zeiten haben sich geändert. Das Zivilstandswesen ist professionalisiert und wird nicht mehr von Laien im Nebenamt geführt. Die heutigen Beamtinnen und Beamten können sich weniger denn je auf die Reproduktion von in Musterordnern vorexerzierten Beispielen beschränken, sondern wenden direkt Gesetze, Verordnungen und insbesondere Verwaltungsermessen an. Sie sind juristisch tätig und es liegt in der Professionalität der Beamtinnen und Beamten, sich in der nicht mehr leicht zu überblickenden Dokumentation zurechtzufinden und auch Lücken in eigener Verantwortung zu schliessen. Es liegt auf der Hand, dass der seit 2003 eingetretene, grundlegende Struktur- und Medienwandel nicht mit einigen wenigen Massnahmen der Aufarbeitung der bis zu 130-jährigen Dokumentation (Weisungen, Kreisschreiben, Fachprozesse, Programmhandbücher) zu bewerkstelligen ist; auch nicht mit einer bloss neu gefassten Gruppierung und besseren Strukturierung. Über und vor allem anderen steht der Anspruch auf Professionalität der Zivilstandsbeamtinnen und Zivilstandsbeamten. Sie müssen in Zukunft mehr denn je in der Lage sein, in einer sich durch Komplexität auszeichnenden, sich in Teilbereichen durchaus widersprechenden Rechts- und Sozialrealität, zurechtzukommen. Als Gegenstück zum Anspruch auf ihre Professionalität steht aber der berechtigte Anspruch, ihnen professionelle Arbeitsmittel zur Verfügung zu stellen. Diesem Anspruch werden sich alle Verantwortlichen im Zivilstandsdienst stellen müssen.
Um 19.00 Uhr trafen wir uns dann im Castello-Visconteo zum gemeinsamen Aperitif. Dieser wurde von der Gemeinde Locarno offeriert. An dieser Stelle noch einmal recht herzlichen Dank an die Gemeinde Locarno. Während dem Apero wurde über das Gehörte vom Nachmittag diskutiert und alte Bekannte fanden sich wieder. Um 19.45 Uhr warteten Busse auf die plaudernde Schar um uns nach Brissago zu führen. Das Abendessen war im Centro Dannemann in Brissago, der ehemaligen Tabakfabrik. Der festlich hergerichtete Saal sorgte für das perfekte Ambiente um den Abend so richtig geniessen zu können. Eine Dame war damit beschäftigt, Cigarren herzustellen und wie könnte es anders sein, geraucht wurde mit einer grossen Genüsslichkeit. Die Zeit verging schnell.
Und es war bald Samstag, 9. Mai 2009.
Um 09.15 Uhr trafen wir uns wieder im Sala Congressi von Locarno-Muralto und Herr Urs Fischli, Chef Sektion Bürgerrecht, Bundesamt für Migration BFM hielt seinen Vortrag „Änderung des Bürgerrechtsgesetzes – Unterwegs zu einem zeitgemässen Einbürgerungsverfahren".
Ziele der Revision, Verfahrensvereinfachungen, Eignungsvoraussetzungen, Verbesserung der Entscheidgrundlagen und Zulassungskriterien wurden im Detail aufgezeigt.
Um 10.30 Uhr war es dann soweit. Roland Peterhans, Susanne Oechslin und Daniel Bugeda führten eine szenische Darstellung über das Thema „Scheinehe" auf. Roland Peterhans spielte den Zivilstandsbeamten und Susanne Oechslin und Daniel Bugeda das Traumpaar. Diese Darstellung rundete den „Theorieteil" auf eine humorvolle und unterhaltende Art ab und sie konnten alle ihre schauspielerischen Fähigkeiten unter Beweis stellen. Es war ein gelungener Sketch. Danke.
Zum Schluss genossen alle noch das gemeinsam Mittagessen im Hotel La Palma in Locarno. Während dem Essen wurde noch einmal viel geschwatzt und Gedanken ausgetauscht.
Es war ein gelungener Anlass. Allen die an der Organisation und Durchführung beteiligt waren ein grosses MERCI.
Juli 2009 / sc |